Krieg in der Ukraine: Scholz dreht an der Rüstungsspirale

Ampel: Vorwärts in den Kalten Krieg 2.0

28.02.2022 – Krieg in der Ukraine – Man stelle sich vor, 100 Mrd. Euro gingen in unsere maroden Schulen, in Bildung, in Wissenschaft, unser Gesundheitssystem und an die Krankenhäuser, oder doch lieber für eine Verkehrs- und Klimawende? Was rede ich da, dafür ist ja kein Geld da!

Wenn wir der Ukraine nun in Millionenwert Waffen liefern, verkürzen wir damit die Kampfhandlungen zum Schutz der Bevölkerung? Kommt es dann schneller oder später zu erhofften Friedensverhandlungen?! Die Geschichte zeigt, Aufrüstung bedeutet Krieg.

Für Waffen und Aufrüstung heben Politiker gern die Hand. Und schon wieder ist eine SPD geführte Regierung im Kriegszustand, wirft alle sozialen und ökologischen Forderungen ihres Wahlprogramms über Bord – im Auftrag der Sicherheit heißt es. Sicherheit bedeutet aber Entspannung, Deeskalation und Diplomatie! Die Ampel versagt völlig!

Keine Waffenlieferungen, keine Sanktionen gegen die unbeteiligten Menschen. Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein! Was wir brauchen ist die Stärkung der Demokratien, soziale Sicherheit für alle Menschen, Ächtung von Krieg und Gewalt und zwar für alle Seiten.

Sanktionen, wie sie jetzt verhängt werden, kommen viel zu spät und sind z.T. falsch ausgerichtet. Oft treffen sie diejenigen, die diesen Krieg nicht wollen. Warum sanktioniert man z.B. nicht die Schweiz, die sich weigert die Oligarchenvermögen zu sperren und Journalisten mit Haft bedroht, die über diese Vermögen berichten. So werden andere Sanktionen eher zum Witz. Hier der Link zum Bericht der FAZ.

Es bleibt dabei: Waffen schaffen keinen Frieden!

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