Parteitag Bündnis Sahra Wagenknecht – BSW

Ein Dutzend Ex-Linke aus dem Kreis Recklinghausen dabei

30.01.2024 – Parteitag – Am Samstag, 27. Januar 2024, fand in Berlin der erste Parteitag des neu gegründeten BSW von Sahra Wagenknecht statt. Die Partei war schon am 8. Januar formell mit 45 Mitgliedern in Berlin gegründet worden. Dort wurden die Vorsitzenden, der Schatzmeister und der Generalsekretär gewählt. Auch die notwendigen Gründungsdokumente verabschiedet der Kreis.

BSW-Parteitag verabschiedete ein Europawahlprogramm

Der Parteitag im Berliner Kosmos (einem ehemaligen Kinosaal im Ostteil Berlins, nahe dem Frankfurter Tor) komplettierte den Vorstand, verabschiedete Satzungen und das Europaprogramm der neuen Partei. BSW wird in mehreren Umfragen zur Europawahl schon jetzt mit ca. 7 % gehandelt. Dann würden etwa sieben Europaabgeordnete ins Parlament einziehen. Spitzenkandidat für die Wahl im Juni 24 ist Fabio De Masi. Der Politiker war schon einmal im Europaparlament und dann im Deutschen Bundestag, wo er u.a. in den Untersuchungsausschüssen zu Wirecard und der Warburg-Bank-Affäre große Anerkennung erworben hat.

Im Anschluss an den Parteitag fand eine sog. Aufstellungsversammlung für die Kandidatenliste zur Europawahl statt. Das BSW wird mit 20 Kandidatinnen zur Wahl antreten. Die ersten sieben haben nach dem derzeitigen Stand der Umfragen gute Aussichten, ins EU-Parlament einzuziehen. Spitzenkandidaten sind Fabio De Masi, der schon einmal im EU-Parlament war und danach im Deutschen Bundestag, sowie Thomas Geisel, der ehemalige SPD-Oberbürgermeister von Düsseldorf.

Wagenknecht und Lafontaine waren die Hauptredner

Höhepunkte des Parteitags waren zweifellos die Reden von Sahra Wagenknecht und ihrem Ehemann Oskar Lafontaine. Beide stellte klar, wie der politische Weg der neuen Partei aussehen könnte. “Wir sind keine Linke 2.0”, rief Sahra Wagenknecht in den Saal und traf damit den Nerv vieler, die in den letzten Monaten frustriert DIE LINKE verlassen haben, weil sie sich nicht mehr mit deren Weg abfinden wollten. Mit dabei waren zwölf Mitglieder des BSW aus dem Kreis Recklinghausen.

Kreistagsfraktion und Ratsmitglieder wechselten zum BSW

Die dreiköpfige Kreistagsfraktion der LINKEN und die meisten sachkundigen Bürger wechselten zum BSW und werden nun als BSW-Fraktion im Kreistag vertreten sein. Auch in einigen Kreisstädten wechselten bereits Ratsmitglieder und sachkundige Bürger, so z.B. aus Marl, Datteln, Castrop-Rauxel und Waltrop. In Berlin waren BSW-Mitglieder aus Marl, Datteln, Waltrop, Gladbeck, Castrop-Rauxel. Sie wollen demnächst gemeinsam eine neue Parteistruktur im Kreis Recklinghausen aufbauen.

Viele Interessenten scharren schon mit den Füßen

Das neue Bündnis will bei den Europawahlen und drei Landtagswahlen in den neuen Bundesländern antreten. Dazu kommen noch diverse Kommunalwahlen. Das bindet die derzeit noch geringen personellen Kräfte. Jedoch ist auch an einen Aufbau von weiteren Landesverbänden und kommunalen Strukturen gedacht. Darauf bereiten sich die Recklinghäuser bereits vor. In vier Kreisstädten und im Kreistag treten sie demnächst als BSW auf. Und auch auf eine Parteistruktur bereiten sich die neuen BSW-Politiker vor. Sie wissen aus vielen Anfragen schon jetzt, dass der Zuspruch zur neuen Partei sehr groß sein wird.

Ansprechperson ist Petra Willemsen. Interessenten können sie unter der Mailadresse: anfragen-an-BSW@vug-vest.de erreichen.