Was denn jetzt? Soll das BSW in Thüringen koalieren oder nicht?
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Gladbeck – 27.10.2024 – Medienhetze – Die Koalitionsverhandlungen in Thüringen stocken. Den 44 Abgeordneten von CDU, BSW und SPD stehen 44 Abgeordnete der AfD und Der Linken gegenüber. Ein klares Patt! Und nun „quält“ die BSW-Frontfrau Sahra Wagenknecht auch noch CDU und SPD mit ihrer Forderung nach Frieden, Einstellung von Waffenlieferungen in die Ukraine und nach Israel. Dazu kommt noch, dass ihre möglichen künftigen Koalitionspartner auch die Stationierung von Landstreckenraketen ablehnen sollen. Da dreht sich natürlich den Waffenbrüdern von SPD und CDU der Magen um! 😉
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Einerseits ist es legitim, jede Forderung irgendeiner Partei zu kritisieren. Bei den friedenspolitischen Forderungen des BSW heißt es, dass Länderparlamente eh nicht für „sowas“ zuständig seien. Aber mal ehrlich, wem schaden solche Forderungen in der Präambel eines Koalitionsvertrages? Und könne sie nicht doch die öffentliche Meinung beeinflussen um dem Trend zur „Kriegsertüchtigung“ zu begegnen?
Die Presse goutiert das unterschiedlich und verfällt in Medienhetze
Liest man die überregionale Presse, dann erfährt man, dass Sahra Wagenknecht überhaupt nicht Willens sei zu koalieren und Regierungsverantwortung zu übernehmen.
So schreibt der MDR: SPD-Chef Maier sieht kaum noch Chancen auf Thüringer „Brombeer-Koalition“
Die Gespräche über eine künftige Thüringer Regierungszusammenarbeit stecken in der Krise. Grund sind außenpolitische Forderungen des BSW. Aber während das BSW ein drohendes Aus zurückweist, sieht die SPD kaum noch Chancen. Am Sonntag sollen die Gespräche trotzdem noch einmal fortgesetzt werden.
Die Berliner Zeitung sieht es so: Wagenknechts Wende: BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf
Das BSW hat in Thüringen offenbar alle kontroversen Positionen aufgegeben – Russland, Gas, Corona, Verfassungsschutz. Die Fans der Partei dürften sich wundern.
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