Gerichtsentscheid: Kein Einlass bei unbegründeter Maskenverweigerung
Corona

Gerichtsentscheid: Kein Einlass bei unbegründeter Maskenverweigerung

13.01.2022 – Gerichtsentscheid – Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Essen) hat in einem konkreten Fall entschieden: Wer ohne Nachweis gesundheitlicher Gründe nicht bereit ist, der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Gerichtsgebäude nachzukommen, ist nicht objektiv an der Terminswahrnehmung gehindert. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in seinem Urteil vom 09.11.2021 entschieden (Az. L 18 R 856/20). Der Kläger beantragte erfolglos eine Rente […]