Flüchtlinge sollen arbeiten – das will die CDU Gladbeck

Für 80 Cent in der Stunde sollen Flüchtlinge nach dem Willen der Gladbecker CDU arbeiten

Gladbeck – 17.10.2024 – Flüchtlinge – Grundsätzlich dürfen Flüchtlinge in Deutschland nicht arbeiten. Das ist eigentlich ein Schuss ins Knie! Denn einerseits müssen Flüchtlinge Wohnraum und Unterhalt bekommen und andererseits dürfen sie dafür keine Gegenleistung erbringen. Proteste gegen diesen Zustand dürfen sich nicht an Flüchtlinge richten, sondern an die Politiker, die diesen Unsinn beschlossen haben.

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Gladbecker CDU will Flüchtlinge in Arbeit bringen

In einer Anfrage der CDU nach § 13 der Geschäftsordnung des Gladbecker Stadtrates heißt es: “Mit dem Rückführungsverbesserungsgesetz vom 21. Februar 2024, in Kraft seit dem 27. Februar 2024, hat der Bundesgesetzgeber § 5 Abs. 1 Satz 2 AsylbLG dahingehend neu gefasst und deutlich erweitert, dass Leistungsberechtigte in Aufnahmeeinrichtungen so weit wie möglich Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden sollen, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Also es ist jetzt auch möglich, mit den Arbeitsgelegenheiten aus den Einrichtungen heraus zu gehen.”

In Gelsenkirchen arbeiten Flüchtlinge bereits

Von dieser Option habe die Stadt Gelsenkirchen bereits Gebrauch gemacht, schreibt die CDU, und im Rahmen eines Probelaufs „packten“ dort neun Flüchtlinge aus Flüchtlingsunterkünften für eine Aufwandentschädigung von 80 Cent pro Stunde bis zu 20 Stunden in der Woche bei Gelsendienste mit an.

In einem Pressebericht würde die Sozialdezernentin der Stadt Gelsenkirchen Frau Henze dahingehend zitiert, dass die ausgewählten Männer „hoch motiviert“ seien und eine „sinnstiftende Arbeit“ aufnehmen wollten. Die Menschen würden so schließlich auch den Fuß in die Tür bekommen und mit einem solchen Einstieg in den Arbeitsmarkt sei es realistischer, sich weiter zu qualifizieren, um am Ende bei einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit zu landen.

Auch die deutsche Sprache würde viel schneller gelernt, wenn man täglich im Dienst sei. Es gehe nicht darum, Hilfsarbeiter zu schaffen, sondern in erster Linie darum, Menschen bei der Integration zu unterstützen. Ziel sei im nächsten Schritt zunächst, auch verstärkt auf die Bezieher von Asylbewerberleistungen außerhalb von Flüchtlingsunterkünften zuzugehen.

Die CDU-Fraktion Gladbeck begrüße dieses Vorgehen der Stadt Gelsenkirchen sehr, heißt es in der Anfrage, und halte  es für nachahmenswert. Die Partei bittet um Prüfung und Auskunft, ob sich solch eine Maßnahme auch in Gladbeck realisieren lässt.