Personalkosten für die Musikschule Gladbeck um 37 Prozent höher

CDU-Ratsfraktion Gladbeck verlangt eine Erklärung

Gladbeck – 28.01.2025 – Personalkosten – Die CDU-Fraktion in Gladbeck verlangt Auskunft dazu, wieso die Personalkosten für die Musikschule Gladbeck vom Jahr 2024 zum Jahr 2025 um 37.68 % gestiegen sind.

Die Partei will nun in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses der Stadt Gladbeck am 17.02.2025 den Punkt aufgenommen haben und hat dazu einen entsprechenden Antrag an die Bürgermeisterin gerichtet.

In dem Antrag zu den Personalkosten heißt es:

„Der Teilergebnisplan Produkt 04.0101 Musikschule (im Haushaltsplan der Stadt Gladbeck, Anmerkung der Red.)  weist in der Ziffer 11 eine erhebliche Steigerung vom Jahr 2024 zum Jahr 2025 auf. Waren die Personalaufwendungen im Jahr 2024 mit 1.180.449 Euro angesetzt, so ist der Ansatz im Jahr 2025 auf 1.625.293 Euro gestiegen. Das ist innerhalb nur eines Jahres eine Steigerung um 444.844 Euro oder um 37,68 Prozent. Die CDU-Ratsfraktion konnte sich diese erhebliche Steigerung bei den Personalaufwendungen für die Musikschule nicht erklären; die Tarifsteigerung liegt weit unterhalb dieses Ansatzes.“

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Der CDU-Ratsherr Jörg Baumeister hatte bereits im Schulausschuss am 02.12.2024 im eine Erklärung gebeten. Weder der Dezernent, noch die Amtsleiterin konnten ad hoc eine Erklärung dazu liefern. Sie wollten das in der Sitzung des HFDA nachholen. Doch das Protokoll der Sitzung des Schulausschusses hat weder die Frage des Ratsherrn Jörg Baumeister noch den Hinweis auf Erläuterung im HFDA aufgenommen.

Die folgende Sitzung des HFDA fand am 09.12.2024 statt. Die Steigerungen der Personalaufwendungen für die Musikschule wurden nicht erläutert oder begründet.

Eine direkte telefonische Kontaktaufnahme mit dem Personalamt die Steigerung der Personalaufwendungen zu klären, habe in keiner Weise überzeugt, so der Fraktionsvorsitzende Dieter Rymann; es tauchen eher noch weitere Fragen auf.

Deshalb will die CDU für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 17. Februar 2025 die Aufnahme des o.g. Punktes in die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung. Die Daten des Haushalts 2025 sind öffentlich, die beiden genannten Sitzungen, in denen wir keine Informationen erhalten haben, waren öffentlich.

„Wir erwarten einen Bericht der Verwaltung mit einer detaillierten, transparenten und umfänglichen Erklärung der außerordentlichen Steigerung der Personalkosten für die Musikschule. Wir stellen auch ausdrücklich die Frage, ob diese plötzlichen Steigerungen möglicherweise mit Versäumnissen oder fehlerhaftem Handeln der Verwaltung in der Vergangenheit zu erklären sind“, so Rymann weiter.

Ebenso bittet er um Auskunft, ob die Mehrkosten beim Personal möglicherweise durch die Umsetzung des sog. Herrenberg-Urteils des Bundessozialgerichts vom 28.06.2022 entstehen.

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