DIE LINKE im Kreis RE und Ratsfraktionen lösen sich auf

Kreistagsfraktion RE und Ratsfraktionen in Waltrop, Datteln und Castrop-Rauxel wechseln zu Wagenknecht

11.12.2023 – DIE LINKE – Mit der LINKEN ist es im Moment wie mit einem Eisberg. Man sieht nur ein Siebtel über Wasser. Der größere Teil ist nicht sichtbar. Und in diesem Teil befinden sich Mitglieder, die bereits ihren Austritt erklärt haben, solche, die beabsichtigen ins Wagenknecht-Lager BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) zu wechseln und ein großer Teil Unentschlossener.

Das ist der Stand der Partei DIE LINKE im Kreis Recklinghausen

Die drei Mitglieder der Kreistagsfraktion und die Mehrzahl der sachkundigen Bürger haben bereits ihren Wechsel zu BSW vollzogen und bekannt gemacht. Jetzt zogen die Ratsfraktionen bzw. Ratsgruppen Datteln, Waltrop und Castrop-Rauxel nach. Die Genossen in Oer-Erkenschwick, Dorsten und Herten wollen bleiben. Auch von den Gladbeckern hört man, dass keine Wechselabsichten bestehen. Auch den Kreisvorstand gibt es quasi nicht mehr. Es sind nur noch vier Mitglieder übrig geblieben.

Alles ist im Fluss und die Parteiführung gibt sich zuversichtlich

Man habe mehr Eintritte als Austritte, heißt es gebetsmühlenartig. Doch was ist daran? Zahlen oder gar ein Saldo werden nicht genannt. Angeblich sei das Mitgliederverwaltungsprogramm nicht voll funktionsfähig. Man kann den Zuwachs jetzt glauben oder auch nicht. Unabhängig überprüfen lässt sich das nicht!

Nachweisbar ist jedoch, dass die Partei bei längst ausgetretenen Mitgliedern weiterhin die Beiträge einzieht. Sie sind offensichtlich nicht aus der Mitgliederliste gestrichen. Wie kann man dann von einem positiven Saldo sprechen?

In ganz Deutschland treten massenhaft Mitglieder aus

Die Austrittwelle ist kein Recklinghäuser Phänomen. Wer die Medienberichte aufmerksam verfolgt, der sieht, dass es sich um eine flächendeckende Verschiebung handelt. Und wenn jetzt eintritt, was Dietmar Bartsch in der letzten Woche so von sich gab, dann wird aus der Austrittwelle wohl ein Tsunami. Bartsch im Interview mit einer großen Tageszeitung: „Unser Erfurter Programm ist in die Jahre gekommen.“ „Wir haben gewaltige Veränderungen in der Gesellschaft, die von uns nicht aufgearbeitet wurden.“ Nun gehört Bartsch innerhalb der Partei DIE LINKE dem parteirechten Reformerflügel an. Ebenso Bodo Ramelow, Katina Schubert und Klaus Lederer. Diese Leute stehen für mehr Waffen für die Ukraine und sind alles andere als Friedensapostel.

Der große Schub kommt mit der Parteigründung von Sahra Wagenknecht

Bislang gibt es nur einen Verein, der die Parteigründung vorbereitet. Am 8. Januar 2024 findet eine formelle Parteigründung statt. Bestätigten soll diese am Samstag, den 27. Januar in Berlin ein erster Parteitag. Gleichzeitig will die neue Partei eine Liste zur Europawahl wählen. Das wird der erste Antritt zu Parlamentswahlen.

Auf jeden Fall ist das Vorhaben sehr ambitioniert. An einem Tag ein Wahlprogramm und alle erforderlichen Satzungen für die neue Partei zu beschließen und auch noch einen Parteivorstand zu wählen, das ist schon stramm. Doch anschließend wird die Versammlung beendet, um dann (aus rechtlichen Gründen) eine Wahlversammlung zur Aufstellung der Europaliste zu eröffnen. Da wird dann erst ein Europawahlprogramm verabschiedet, um dann eine KandidatInnenliste aufzustellen.

Wenn das alles klappt, wäre ein Meisterstück gelungen – das ist so noch keiner Partei gelungen.