Keine Satire! Kein Anspruch auf plattdeutschen ALG-Bescheid
Satire

Keine Satire! Kein Anspruch auf plattdeutschen ALG-Bescheid

Kläger muss 500 Euro Verschuldungskosten ans Gericht zahlen 02.06.2023 – Keine Satire – Da scheinen den Richtern wohl die Hutschnüre geplatzt zu sein. Dem Landessozialgericht Detmold lag die Klage eines Mannes vor, dem (auf eigenen Wunsch hin) das Jobcenter eine Arbeitsgelegenheit in einem Heimatmuseum zugewiesen […]

Rechtsanwalt mit Klage gegen Corona-Auflagen gescheitert
Corona

Rechtsanwalt mit Klage gegen Corona-Auflagen gescheitert

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Eilantrag gegen Einschränkungen für nicht immunisierte Personen erfolglos 27.12.2021 – Rechtsanwalt – Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag abgelehnt, der sich gegen Zugangs- und Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen richtete. Der Antragsteller, ein weder von einer vorherigen Infektion mit dem […]