VRR, NWL und NVR verhandeln weiter mit Abellio und prüfen parallel Alternativen 22.10.2021 – Verkehrsverbünde – Die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Nahverkehr Rheinland (NVR), bemühen sich weiterhin um eine Einigung mit der Abellio Rail GmbH. Gleichwohl setzen […]
Kriminalisierung von Frauen seit 1871 07.10.2021 – Schwangerschaftsabbrüche – Seit mittlerweile 150 Jahren gibt es den Paragraphen 218, der Schwangerschaftsabbrüche prinzipiell zur Straftat erklärt, die nur unter bestimmten Bedingungen nicht verfolgt werden. Ein Fachkongress, der online stattfand, beschäftigte sich zwei Tage lang mit der Geschichte, der aktuellen Situation und Veränderungsmöglichkeiten […]
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Aufnahme in eine katholische Grundschule: Bekenntnisangehörige Kinder haben Vorrang 05.08.2021 – Katholische Grundschule – Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute bekannt gegebenem Beschluss vom 3. August 2021 seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach der landesverfassungsrechtliche Vorrang bekenntnisangehöriger Kinder beim Zugang zu Bekenntnisschulen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Es […]
„Stop-Pickpockets-Kampagne“ Taschendiebe werden immer kreativer 08.07.2021 – Gladbeck – Taschendiebe – Kennen Sie Scheibenklopfer, Blumenschenker, Anrempler, Stau-Erzeuger, Beschmutzer, Falscher Tourist oder Antänzer? Nie gehört, dann lesen Sie diesen Artikel. Es könnte sein, dass Sie sonst in nächster Zeit auf Menschen stoßen, die einen dieser Tricks perfekt beherrschen und Sie um […]
Immer mehr Menschen verlassen die Kirchen und religionsfreie Menschen fliegen aus dem Rundfunkrat 07.07.2021 – WDR-Rundfunkrat – Am Freitag wurde im NRW-Landtag die weitere Zusammensetzung des WDR-Rundfunkrates beschlossen. Bereits mit der Änderung des WDR-Rundfunkgesetzes im Mai wurde deutlich, dass eine dauerhafte Vertretung von säkularen, religionsfreien Menschen von den Regierungsfraktionen nicht gewünscht war. Zwar […]
Arbeitsgericht Köln: Kündigung wegen einer Covid-19-Quarantäne 21.04.2021 – Kündigung – Das Arbeitsgericht Köln hat die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für unwirksam erklärt, die ein Arbeitgeber aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne gegenüber seinem Arbeitnehmer ausgesprochen hatte. Der Arbeitnehmer befand sich auf telefonische Anordnung des Gesundheitsamts im Oktober 2020 als Kontaktperson des positiv […]
Sozialbericht NRW – viele Zahlen, keine Lösungen! 17.02.2021 – Sozialbericht NRW – Die Landesregierung hat den Sozialbericht für NRW mit Zahlen aus 2018 vorgelegt. Die Armut wächst danach besonders in benachteiligten Regionen wie dem Ruhrgebiet. Zugleich vergrößert sich der Reichtum der oberen 10 Prozent. Zu hohe Wohnkosten belasten die Menschen […]
Den Link zum Armutsbericht finden Sie am Ende dieses Artikels. 20.11.2020 – Der Paritätische hat heute den Armutsbericht 2020 veröffentlicht. Nordrhein-Westfalen ist armutspolitisch das Problem-Bundesland Nr. 1: Seit 2006 ist die Armutsquote zweieinhalb Mal so schnell gestiegen wie im Rest von Deutschland. Mit 18,5 Prozent ist fast jeder fünfte Mensch […]
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