Infektionsschutzgesetz und die bundeseinheitliche Notbremse

Infektionsschutzgesetz - Das regelt die bundeseinheitliche Notbremse
Der Gladbecker Inzidenzwert gibt weiterhin Anlass zur Sorge.

Infektionsschutzgesetz – Das regelt die bundeseinheitliche Notbremse

25.04.2021 – Infektionsschutzgesetz – Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das geänderte Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft getreten. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen.

Das Infektionsschutzgesetz mit der bundeseinheitlichen Notbremse finden Sie hier

Corona-Virus: Sechs weitere Todesfälle

Es gibt sechs weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Kreis Recklinghausen. Verstorben sind in Castrop-Rauxel ein 83-jähriger Mann, in Gladbeck zwei Männer im Alter von 64 und 90 Jahren, in Oer-Erkenschwick eine 74-jährige Frau sowie in Recklinghausen zwei Frauen im Alter von 80 und 89 Jahren.
Die aktuellen Corona-Zahlen werden auf www.kreis-re.de/corona immer am Morgen aktualisiert. Das Dashboard steht um diese Zeit ebenfalls angepasst zur Verfügung.




Weiterhin Distanzunterricht im Kreis Recklinghausen
Neue Regelungen für Schulen und Kitas

Das neue Infektionsschutzgesetz enthält besondere Regelungen für den Bildungsbereich. Aufgrund der 7-Tages-Inzidenz im Kreis Recklinghausen, die seit einigen Tagen knapp unter 200 und damit deutlich über dem Grenzwert für den Bildungsbereich (165) liegt, bleiben die Schulen weiterhin im Distanzunterricht.

Die Regelungen gelten für allgemein- wie für berufsbildende Schulen, wobei Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen zugelassen werden. Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt.

Grundsätzlich gilt: Die Durchführung von Präsenzunterricht ist inzidenzunabhängig nur noch bei Einhaltung von Schutz- und Hygienekonzepten möglich. Schüler und Lehrkräfte müssen sich zudem zweimal wöchentlich testen lassen.

Notbetreuung in Kitas

Darüber hinaus hat die Landesregierung aufgrund des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes neue Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten, Kinderhorten und Einrichtungen der Kindertagespflege festgelegt. Sie müssen wegen der hohen Inzidenzwerte am Montag schließen und dürfen nur eine bedarfsorientierte Notbetreuung anbieten.
Wenn die Sieben-Tages-Inzidenz an mehreren aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt, kann der Wechselunterricht bzw. Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden. Gleiches gilt für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen.

Umfangreiche Informationen zu dem Thema gibt es in der aktuellen Schulmail des Landes:
https://www.schulministerium.nrw/22042021-informationen-zum-schulbetrieb-ab-26-april-2021

Informationen zu den Regelungen für die Kitas gibt es auf der Seite des Familienministeriums:
www.mkffi.nrw/corona-aktuelle-informationen-fuer-eltern

Das Ministerium hat diese Regelung bereits per Pressemeldung angekündigt. Die Betreuungsverordnung als offizielle Rechtsgrundlage für die Umsetzung wurde seitens des Ministeriums angekündigt.


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